GIGA Focus Asien

Der Rückzug von Premierminister Gusmão: Politische Weichenstellung in Timor-Leste

Nummer 2 | 2015 | ISSN: 1862-359X


  • Timor-Lestes Premierminister Xanana Gusmão trat im Februar 2015 zurück, um den Weg für die "junge Generation" frei zu machen.

    Analyse Die politische Elite Timor-Lestes greift zur Absicherung ihres Führungsanspruches auf einen autoritären Politikstil zurück. Aus Angst vor einem Machtvakuum und einem Kollaps der Partei CNRT nach einem Rücktritt Gusmãos wurde eine Transition der Macht stets hinausgezögert. Der ehemalige Guerillaführer Gusmão hat in den vergangenen Monaten versucht, Kritiker und Kontrahenten seiner Regierung einzuschüchtern. Jetzt wählte er eigens seinen Nachfolger, schuf sich einen neuen Ministerposten und wird weiterhin großen politischen Einfluss nehmen.

    • Um die Regierung vor Kritik und Korruptionsvorwürfen zu schützen, versuchte Gusmão Journalisten durch ein restriktives Mediengesetz zu reglementieren, wies internationale Richter, Anwälte und Mitarbeiter der Antikorruptionsbehörde aus dem Land und schüchterte junge Aktivisten ein, die ihn direkt und persönlich kritisierten. Auch den Einfluss von Martial Arts Gruppen und Veteranenverbänden wollte er durch Verbote zurückdrängen.

    • Der Versuch, die Macht durch Illegalisierung der Kontrahenten zu sichern, dürfte allerdings erfolglos bleiben, da die Gruppen im Untergrund weiter operieren. Die Mitglieder von Martial Arts Gruppen sind vielfach auch Polizisten oder Soldaten, bleiben im Konfliktfall aber ihrer Schwurgemeinschaft gegenüber loyal. Auch die Veteranenverbände mit ehemaligen Kämpfern haben weiter großen politischen Einfluss.

    • Gusmãos handverlesener Nachfolger ist Mitglied der Oppositionspartei FRETILIN. Die Strategie, verschiedene politische Gruppierungen in die Regierung zu bringen, soll den politischen Machtkampf neutralisieren und eine friedliche Transition der Macht ermöglichen.

    • Eine "Regierung der nationalen Einheit" ohne starke Opposition wird Kritik an der Regierung minimieren, die politische Verantwortlichkeit reduzieren und könnte somit den Demokratisierungsprozess beeinträchtigen.


    Fußnoten



      Forschungsschwerpunkte

      Wie man diesen Artikel zitiert

      Pawelz, Janina (2015), Der Rückzug von Premierminister Gusmão: Politische Weichenstellung in Timor-Leste, GIGA Focus Asien, 2, Hamburg: German Institute for Global and Area Studies (GIGA), http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-423115


      Impressum

      Der GIGA Focus ist eine Open-Access-Publikation. Sie kann kostenfrei im Internet gelesen und heruntergeladen werden unter www.giga-hamburg.de/de/publikationen/giga-focus und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works 3.0 frei vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentlichung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung.

      Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.

      GIGA Working Papers | 10.2014

      A Ticking "Time Bomb"? ‒ Youth Employment Problems in China

      Günter Schucher

      Ehemals GIGA-Teammitglied

      GIGA Focus Asien | 7/2012

      Wahlen in Timor-Leste: Feuerprobe für Sicherheit und Konsolidierung

      Dr. Henri Myrttinen

      GIGA Focus Lateinamerika | 5/2013

      Kriminalität und Gewalt untergraben Lateinamerikas Demokratien

      Christoph Heuser

      Ehemals Associate

      Benachrichtigungen

      Melden Sie sich hier für E-Mail-Benachrichtigungen zu GIGA-Aktivitäten an

      Soziale Medien

      Folgen Sie uns