Heikle Beziehungen: Vereinte Nationen, Afrikanische Union und Friedensmissionen in Afrika

Ende Oktober 2009 erklärte Alan Le Roy, der für Friedenseinsätze verantwortliche stellvertretende Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), vor dem UN-Sicherheitsrat, dass die internationale Gemeinschaft die Afrikanische Union (AU) sehr viel stärker bei ihren Friedensbemühungen in Afrika unterstützen werde. Auch die Zusammenarbeit zwischen den UN-Sicherheitsräten und der AU müsse entscheidend verbessert werden – eine Position, die von den 15 Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates bestätigt wurde (UN News Service 26 October 2009).

Analyse Das erneute Bekenntnis zu einer gemeinsamen Friedens- und Sicherheitspolitik der UN und der AU signalisiert eine deutliche Kehrtwende in den friedens- und sicherheitspolitischen Beziehungen beider Organisationen. Bis zur Jahrtausendwende kennzeichneten Wechselhaftigkeit, Doppelstandards und Misstrauen das Verhältnis.

• Trotz zahlreicher und lange andauernder Gewaltkonflikte wurde das friedenspolitische UN-Engagement auf dem Kontinent während der 1990er Jahre materiell und finanziell drastisch zurückgefahren.

• Gründe für die Zurückhaltung waren schwierige Konfliktkonstellationen ebenso wie nationale Eigeninteressen der UN-Sicherheitsratsmitglieder.

• Die Dezentralisierungspolitik der UN – "afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme" – war zum Scheitern verurteilt: Auf UN-Seite war sie unzureichend konzipiert, auf afrikanischer Seite fehlten die erforderlichen Mittel.

• Hintergrund der Kehrtwende zu einer neuen friedenspolitischen Partnerschaft sind sowohl wiedererwachte strategische Interessen an den Rohstoff en Afrikas als auch internationale Legitimitätsdefizite (responsibility to protect) führender Mitglieder des UN-Sicherheitsrates.

• Der Slogan "afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme" hat sich als wenig hilfreich erwiesen – solange er neben notwendiger afrikanischer Eigenverantwortung auch Vorwand für globale "Gleichgültigkeit" und fehlende Einsatzbereitschaft ist.

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